UFO-Forschung inklusive: US-Senatskomitee verabschiedet Eckpunkte des Haushaltsgesetzes der Geheimdienste für 2023
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Washington (USA) – Mit dem Entwurf für den „FY23 Intelligence Authorization Act“ hat das Senate Intelligence Committee des US-Senats vor wenigen Tagen den Eckpunkte-Entwurf für das Haushaltsgesetz für die US-Geheimdienste für das Fiskaljahr 2023 (FY23) verabschiedet. Teil des Gesetzes sind auch eine Regelung und Vorgabe dafür, wie auch in Zukunft UFOs bzw. unidentifizierte Phänomene im Luftraum (unidentified aerial phenomena, UAP) untersucht und die Ergebnisse möglichst veröffentlicht werden sollen. Der Gesetzentwurf legt demnach Wert auf einer Stärkung der Aufsicht des US-Kongresses über die Geheimdienste und das Verteidigungsministerium sowie das Bemühen um mehr Transparenz und eine Reform des Freigabeverfahrens entsprechender Dokumente, Materialien und Berichte.
Wie u.a. der demokratische Senator und frühere Gouverneur des US-Bundesstaates Virginia, Mark Warner und sein Kollege Michael Bennet aus Colorado auf ihren Webseiten berichtet, wurde der Gesetzestext von den Mitgliedern des Committee Politikern beider Parteien im Ausschuss mit 0:16 Stimmen angenommen. Der „Intelligence Authorization Act“ regelt und genehmigt die Finanzierung, stellt rechtliche Befugnisse bereit und verbessert die Kongressaufsicht für die US-Geheimdienste.
Neben der Sicherung der Finanzierung für das Geschäftsjahr 2023 „stellt das Gesetz auch sicher, dass die sog. Intelligence Community (IC), also die Gemeinschaft von 17 US-Geheimdienste über die Ressourcen, das Personal und die Behörden verfügt, die sie benötigt, um die Vereinigten Staaten zu schützen und ihre Entscheidungsträger zu informieren, während sie unter strenger Aufsicht des Kongresses stehen.“, so die Definition des Intelligence Authorization Act.
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Die Politikern heben hierzu eine Reihe von Schlüsselbereichen hervor: Neben der Sicherheitsbedrohung der USA durch Staaten wie China und Russland, der Unterstützung der Ukraine und der Einschätzung von Bedrohungen für die Ernährungssicherheit im In- und Ausland und deren mögliche Abschwächung, Gegenspionage und Sicherung der Interessen, aber auch des geistigen Eigentums von US-Unternehmen, Sicherheitsrisiken angesichts der Regime in Kuba und Venezuela, der globalen Wettbewerbsanalyse, der Unterstützung der Opfer von anomalen Gesundheitsvorfällen („Havanna-Syndrom“), der Aufrechterhaltung einer starken Aufsicht des Kongresses zum Schutz von IC-Whistleblowern, der Verbesserungen der Cybersicherheit, nennt der Text explizit und abschließend auch…
…die “Stärkung der Aufsicht über die Sammlung und Berichterstattung unidentifizierter Phänomene zur Luft und Unterwasser durch die US-Geheimdienste und das US-Verteidigungsministerium und die Erhöhung der Transparenz und Förderungen der Anstrengungen zur Reform des Deklassifikationsprozesses“.
Kurz: Der Gesetzentwurf legt demnach Wert auf einer Stärkung der Aufsicht des US-Kongresses über die Geheimdienste und das Verteidigungsministerium sowie des Bemühens um mehr Transparenz und eine Reform des Freigabeverfahrens (Deklassifizierung) entsprechender UFO/UAP-Dokumente, -Materialien und -Berichte.
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