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UPDATE zum „UFO-Info-Gesetz“: US-Repräsentantenhaus überstimmt Trumps Veto gegen den Militärhaushalt 2021
Andreas Müller
3 min
Symbolbild: Blick in den Plenarsaal des US-Repräsentantenhauses Copyright: whitehouse.gov (Gemeinfrei)
Washington (USA) – Nachdem Noch-Präsident Donald Trump mit einem Veto den bereits parteiübergreifend von beiden US-Kammern abgesegneten Militärhaushalt 2021 blockiert hatte, hat nun das Repräsentantenhaus das Präsidenten-Veto mit einer deutlichen und erneut parteiübergreifenden Mehrheit aufgehoben. Wenn nun auch noch der Senat diese Entscheidung bestätigt, kann das Gesetz, innerhalb dessen auch die Finanzierung der UFO-Untersuchungskommission (UAPTF) geregelt und ein offizieller UFO-Bericht der Geheimdienste eingefordert wird, ratifiziert werden.
Der „National Defense Authorization Act“ (NDAA) bestimmt mit dem 750-Miliarden-Dollar-Haushalt des US-Verteidigungsministeriums 2021 nicht nur Militärausgaben und Soldatengehälter, sondern erstmals auch das Budget für eine UFO-Forschungskommission des Pentagons, die sogenannte „UAP Task Force“ (UAPTF; …GreWi berichtete). In dem Gesetz hatte das als Senatsausschuss für die Aufsicht der Legislative über die US-Geheimdienste verantwortliche „United States Senate Select Committee on Intelligence“ (SSCI) unter anderem auch einen Etat für die „Unidentified Aerial Phenomenon Task Force“ – eine Einsatztruppe zur Untersuchung von „unidentifizierten Phänomenen im Luftraum“ (UAP = Neue Sprachregelung für den Begriff UFO) – sowie einen öffentlichen Bericht darüber, was die US-Geheimdienste über UFOs wissen, vorgeschrieben (…GreWi berichtete).
Hintergrund
Tatsächlich bestätigte Mitte August das US-Verteidigungsministerium die Gründung einer Einsatztruppe zur Untersuchung von Sichtungen „unidentifizierter Phänomene im Luftraum“ (Unidentified Aerial Phenomena = UAPs) durch Angehörige des US-Militärs, der sogenannten UAPTF (Unidentified Aerial Phenomena Task Force). Der Schritt sowie eine seither spürbare neue Offenheit im Umgang mit UFO-Sichtungen durch US-Piloten, war zweifelsohne eine direkte Folge der Enthüllung früherer geheimer UFO-Untersuchungsprojekte des Pentagon sowie der Veröffentlichung offiziell als solcher ausgewiesener UAP-Sichtungen und -Videoaufzeichnungen durch Navy-Kampfpiloten durch die „New York Times“ und die „To The Stars Academy“ (…GreWi berichtete). Einhergehend mit der Gründung gestand das US-Pentagon auch den Umstand ein, dass derart unidentifizierte Flugobjekte immer wieder in eigentlich vom US-Militär kontrollierte Luft- und Hoheitsräume ungehindert eindringen:
Aus der offiziellen Pressemitteilung des Pentagon zur Gründung der Unidentified Aerial Phenomena Task Force (UAPTF). Copyright: US Department of Defense
„Das Verteidigungsministerium hat die UAPTF eingerichtet, um das Verständnis über die Herkunft der unidentifizierten Phänomene im Luftraum (Unidentified Aerial Phenomena = UAP) zu verbessern und Erkenntnisse zu diesen zu gewinnen“, so Pentagon-Sprecherin Susan Gough gegenüber Grenzwissenschaft-Aktuell.de sowie in einer offiziellen Presseerklärung des US-Verteidigungsministeriums. „Die Aufgabe der Task Force besteht darin, UAPs zu orten, zu analysieren und zu katalogisieren, die möglicherweise eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA darstellen könnten.
Wie bereits vom US-Verteidigungsministerium zuvor ausgeführt, sind die Sicherheit unseres Personals und die Sicherheit unserer Operationen von größter Bedeutung. Das Verteidigungsministerium und die Militärabteilungen nehmen das Eindringen nicht autorisierter Flugzeuge in unsere Trainingsbereiche oder den ausgewiesenen Luftraum sehr ernst und prüfen jeden Bericht. Dies schließt Untersuchungen solchen Eindringens ein, die anfänglich als UAP gemeldet werden, wenn der Beobachter nicht sofort identifizieren kann, was er oder sie beobachtet.“ (…GreWi berichtete 1, 2)
Insgesamt haben sich 322 Abgeordnete gegen das präsidiale Veto ausgesprochen, nur 87 votierten gegen diese Entscheidung. Mit dem Bruch des Vetos durch das Repräsentantenhaus wird der Vorgang nun noch an den US-Senat geleitet. Auch hier ist mindestens eine Zweidrittelmehrheit der Stimmen notwendig, um die Überstimmung Trumps zu bestätigen. Mit einer Abstimmung im Senat wird spätestens für Freitag gerechnet.
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